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Einleitung

Seit 1. Januar 2011 besteht die Verpflichtung durch Wirtschaftsbeteiligte, für in das Zollgebiet der Gemeinschaft oder aus diesem Gebiet verbrachte Waren bei den Zollbehörden summarische Eingangs- und Ausgangsanmeldungen in elektronischer Form abgeben zu müssen. Ziel der EU Sicherheitsinitiative ist es, auf der Grundlage solcher Angaben EDV-gestützte Risikoanalysen durchzuführen, bevor die Waren in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht werden oder dieses Gebiet verlassen.

Beschreibung

1. Beteiligte

1.1 Teilnehmer

Verbringer / Beförderer

In ATLAS-EAS (Summarische Eingangs- und Ausgangsanmeldungen) wird für den Beförderer der Begriff Verbringer verwendet.

Der Verbringer ist die Person, die Waren aus einem Drittland in das Gebiet der Gemeinschaft verbringt oder verbringen lässt, er ist verantwortlich für die Abgabe einer ESumA und zugleich änderungsbefugt (z.B. Luftfahrtgesellschaft, Reederei, Spedition, oder Eisenbahngesellschaft). In der Regel gibt der Verbringer die Ankunftsanzeige ab. Die Abgabe kann auch mittels eines technischen Nachrichtenübermittlers oder eines Clearingcenters erfolgen.

Für die für die Abgabe der ASumA gilt als Beförderer die Person, die die Waren aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft verbringt oder für die Beförderung der Waren aus dem Zollgebiet verantwortlich ist. In der Regel ist dies die Reederei, die Spedition, die Flug- oder Eisenbahngesellschaft. In der summarischen Ausgangsanmeldung ist die EORI-Nummer des Beförderers anzugeben.

SumA-Verantwortliche

Der ESumA-Verantwortliche ist die Person, die zur Abgabe einer ESumA verpflichtet ist. Grundsätzlich ist dies der Verbringer der Waren (s.o.), dieser kann die Verpflichtung jedoch auf eine andere Person übertragen (dann - ESumA-Verantwortlicher). Der ESumAVerantwortliche ist zugleich änderungsbefugt.In der Regel werden der ESumA-Verantwortliche, der Änderungsbevollmächtigte und der Verbringer personengleich sein. Die Personenbezeichnungen werden jedoch separat dargestellt, da die Nachrichtenflüsse im Falle von Vertretungen oder Bevollmächtigungen differieren.

ASumA-Verantwortlicher ist die Person, die die Ausgangs-SumA abgibt bzw. einen Übermittlungsdienstleister mit der Abgabe der Ausgangs-SumA beauftragt hat.Die ASumA ist gemäß Art. 182d Abs. 3 ZK abzugeben von der Person, die die Waren aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft verbringt oder die Verantwortung für die Beförderung der Waren aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft übernimmt. gemäß Art. 182b Abs. 3 Zollkodex (ZK) auch abgegeben werden von der Person, in deren Namen der Beförderer handelt oder jeder Person, die in der Lage ist, die betreffenden Waren der zuständigen Zollstelle zu gestellen oder sie ihr gestellen zu lassen oder einem Vertreter des Beförderers odereinem Vertreter der unter den ersten beiden Anstrichen genannten Personen.

ESumA-Änderungsbevollmächtigter

Der Änderungsbevollmächtigte ist die Person, die vom ESumA-Verantwortlichen dazu bevollmächtigt (in der ESumA eingetragen) wurde, eine Änderungsnachricht zu übermitteln (Der ESumA-Verantwortliche ist selber änderungsbefugt, gilt aber nicht als ‚Änderungsbevollmächtigter’).

Übermittler der Umleitung

Der Übermittler der Umleitung ist die Person, die Waren aus einem Drittland in das Gebiet der Gemeinschaft verbringt oder verbringen lässt. Grundsätzlich handelt es sich um den ESumA-Verantwortlichen. Die Umleitung des gesamten Beförderungsmittels kann jedoch auch jede andere Person veranlassen.

1.2 Dienststellen

Angemeldete erste Eingangszollstelle

Die erste angemeldete Eingangszollstelle ist die in der ESumA angemeldete Zollstelle, die als erste von einem Beförderungsmittel im Zuge eines Transports angefahren wird und bei der auf dem Beförderungsmittel geladene Waren voraussichtlich in die Gemeinschaft eingeführt werden sollen.

Tatsächliche erste Eingangszollstelle

Die tatsächliche erste Eingangszollstelle ist die Zollstelle, die als erste von einem Beförderungsmittel im Zuge eines Transports angefahren wird und bei der auf dem Beförderungsmittel geladene Waren tatsächlich in die Gemeinschaft eingeführt werden.

Angemeldete nachfolgende Eingangszollstelle

Die angemeldete nachfolgende Eingangszollstelle ist jede Eingangszollstelle in der Gemeinschaft, die nach der ersten Eingangszollstelle voraussichtlich angefahren wird und bei der auf dem Beförderungsmittel geladene Waren in die Gemeinschaft eingeführt werden sollen.

Tatsächliche nachfolgende Eingangszollstelle

Die tatsächliche nachfolgende Eingangszollstelle ist jede Eingangszollstelle in der Gemeinschaft, die nach der ersten Eingangszollstelle tatsächlich von einem Beförderungsmittel im Zuge eines Transports angefahren wird und bei der die entsprechenden Waren in die Gemeinschaft eingeführt werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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