Der Unions-Zollkodex ist die legale Basis der neuen EU-Zollgesetzgebung.
Derzeit sind nur die neuen Verfahren seit 2004 nach EU-Leitlinien einheitlich verabschiedet und reglementiert; z.B. der gesamte Bereich der Einfuhr basiert nach wie vor auf nationaler Gesetzgebung.
Der UZK löst diese ab.
Offiziell tritt er im Mai 2016 in Kraft; es ist aber damit zu rechnen, dass es beträchtliche Übergangsfristen für die nationalen Umsetzungen geben wird, weil die einzelnen Verfahren selbst auf EU-Ebene noch nicht definiert sind.
Am 29.12.2015 wurde die (erste) offizielle Version der "Delegated & Implemented Acts" veröffentlicht ( hier).
Da allerdings die IT-Systeme der einzelnen Mitgliederstatten bis nächsten Mai nicht aktualisiert sein werden , wird es eine Übergangszeit geben, in der die bestehenden Regelungen weiter gelten.
Die Entwicklung der IT-Unterstützung des UZK ist schon seit langem im Multi-Annual Strategic Plan (MASP) festgehalten; der MASP wird einmal jährlich aktualisiert.
Das letzte Arbeitsprogramm aus April 2014 enthält die vorgesehenen Einführungsdaten der Subsysteme, die auf dem UZK basieren. Nachzulesen hier in deutsch and here in English.
Im Groben sind die vorgesehenen Termine folgende:
Was | wann | wozu | Auswirkung |
---|---|---|---|
ReX für APS-Länder | 01.01.2017 | Registrierung der Ausführer aus Entwicklungsländern, die präferenzierte Ware nach APS | Keine. |
Implementierung der vZTA nach UZK | 01.03.2017 | Neuausarbeitung der verbindlichen Zolltarifauskunft (das was bisher die BAFA macht), auf der Basis des UZK | Keine. |
Einheitlicher Zollentscheidungsprozess | 01.10.2017 | Vereinheitlichung der Entscheidungsprozesse auf Anträge | Keine. |
Anschluss der Teilnehmer ans EU-System | 01.10.2017 | Umfasst User-Management, Authentisierung, Authorisierung, harmonisierte Zugangsverwaltung | Teilnehmersoftware |
Proof Of Union Status of Goods | 02.10.2017 | Gemeinsame Speicherung und Verwaltung der erstellten "Ursprungsnachweise"; Ersatz des T2L Formulars | Teilnehmersoftware |
Redesign NCTS | 01.10.2018 | Go-Live neues NCTS (Specs geplant für Q3/2016) | Teilnehmersoftware |
Redesign AES | 01.03.2019 | Go-Live neues Export (Specs geplant für Q3/2016) | Teilnehmersoftware |
Redesign "besondere Verfahren" | 01.10.2019 | Go-Live für neues Zollager, Endverwendung, und aktive/passive Veredelung (Specs geplant für Q1/2017) | Teilnehmersoftware |
Redesign Einfuhrverfahren | 01.10.2020 | Go-Live neue Einfuhrverfahren ("zentrale Zollabwicklung"). Dürfte der größte Brocken im UZK werden. (Specs geplant für Q1/2017) | Teilnehmersoftware |
Redesign ESUMA-Ankunft + vorübergehende Verwahrung | 02.03.2020 | Ablösung Ankunftsmeldung ICS und SumA (Specs geplant für Q3/2017) | Teilnehmersoftware |
Zentrale Bürgschaftsverwaltung | 02.03.2020 | Länderübergreifende Zentralbürgschaften + einheitliche zentrale Überwachung (Specs geplant für Q1/2018) | Teilnehmersoftware |
Gefahrenabwehr, Sicherheit + Risikomanagement | n/a | Neuer ICS-Anmeldeteil mit neuen Verantwortlichkeiten auf Shipment-Level ("PRECISE") | Teilnehmersoftware |
Classification + Einreihungstool | n/a | EU-weites éinheitliches und einzelnes System zur Unterstützung der Teilnehmer bei der Tarif-Einreihung | Teilnehmersoftware |
Wir dürfen gespannt sein, wie sich die Termine weiter entwickeln